Das inhaltsverzeichnis


08.02.2021 10:28
EUR-Lex - 52016XC0726(02) - EN, eUR-Lex

Das Inhaltsverzeichnis, GG - nichtamtliches

Der Hersteller betreibt ein Qualittssicherungssystem fr die Produktion (Fertigungsbereich und Endabnahme um die Konformitt mit dem EU-Baumuster zu gewhrleisten. Hndler) als wesentliche Information einzustufen. Unabhngig davon, ob er innerhalb oder auerhalb der Union niedergelassen ist, trgt der Hersteller die alleinige Verantwortung fr die Konformitt seines Produkts mit den Bestimmungen der der Union sowie fr die Anbringung der CE-Kennzeichnung. 7.3.3 EN ISO 9001:2008, Kap.7.3.1, Kap. Was ist eine Konformittserklrung des Herstellers? (221) Falls mehrere der Union fr ein Produkt gelten und die CE-Kennzeichnung mit einer Kennnummer versehen ist, so sei darauf hingewiesen, dass dies nicht bedeutet, dass die notifizierte Stelle in das Konformittsbewertungsverfahren eingreift, das nach jedem der geltenden Rechtsakte erforderlich ist.

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Fr die Bewertung der Konformitt der Produkte mit den fr sie geltenden rechtlichen Anforderungen ist allein der Hersteller verantwortlich. Unter Bercksichtigung der ersten beiden Definitionen sind harmonisierte Normen auf der Grundlage eines Auftrags der Kommission zur Durchfhrung von der Union angenommene europische Normen. Er hat die Pflicht, der nationalen berwachungsbehrde gegenber nachzuweisen, mit der angemessenen Sorgfalt gehandelt und sich vergewissert zu haben, dass der Hersteller oder sein Bevollmchtigter oder die Person, die ihm das Produkt zur Verfgung gestellt hat, die nach den anzuwendenden. Die technischen Inhalte dieser harmonisierten Normen liegen in der alleinigen Verantwortung der europischen Normungsorganisationen. Es wird darauf hingewiesen, dass den Verbrauchern im Rahmen einer gewerblichen Ttigkeit bereitgestellte gebrauchte Produkte der Richtlinie ber die allgemeine Produktsicherheit unterliegen. Allerdings wird der Begriff Produkt in den verschiedenen der Union unterschiedlich verwendet. Der Leitfaden richtet sich an die Mitgliedstaaten sowie an all jene, die mit den Vorschriften zur Gewhrleistung des freien Warenverkehrs und eines hohen Schutzniveaus innerhalb der Union vertraut sein sollten (z. . L 174 vom.7.2011 Richtlinie 2012/19/EU des Europischen Parlaments und des Rates vom.

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Dies stellt eines der wichtigsten Anliegen dar, das die Kommission mit ihrer Politik fr ein leistungsfhiges europisches Normungsverfahren und eine ebensolche europische Normungsinfrastruktur umsetzen mchte. 7.3.3 Techniken zur Steuerung der Entwicklung und Prfung des Entwicklungsergebnisses, Verfahren und systematische Manahmen, die bei der Entwicklung der zur betreffenden Produktkategorie gehrenden Produkte angewandt werden Nicht relevant Modul D umfasst nicht die Entwurfsstufe Nicht relevant bei Modul D1 werden Entwurfsfragen. Online-Hndler knnen einen Produkttyp oder ein Einzelprodukt, das bereits hergestellt ist, online zum Kauf anbieten. Juli 2012 ber Elektro- und Elektronik-Altgerte 2012/19/EU ABl. Sie mssen auch darauf eingestellt sein, auf Verlangen der notifizierenden Behrden oder der Kommission smtliche Informationen in Bezug auf die korrekte Umsetzung der Bedingungen, unter denen sie notifiziert wurden, vorzulegen. Darin sind alle verfgbaren Angaben enthalten (Produktbeschreibungen, Prfergebnisse, ergriffene Manahmen usw.). (89) Im Februar 2014 wurde ein aus acht Richtlinien bestehendes Angleichungspaket verabschiedet.

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Hierfr sollte die notifizierte Stelle verantwortlich sein. Die notifizierten Stellen drfen ihre Ttigkeiten nicht auf rein administrative Funktionen beschrnken. Wird ein umgebautes (44) oder modifiziertes Produkt als neues Produkt eingestuft, so muss es bei der Bereitstellung bzw. Der EU-Konformittserklrung und der technischen Begleitunterlagen zu gewhren und diese bei Bedarf auch den nationalen Behrden vorzulegen. Je nachdem, welche Konformittsbewertungsverfahren angewandt werden, kann eine notifizierte Stelle whrend der Produktionsphase eingeschaltet sein. Die auf diesem Gebiet bis 1986 erforderliche Einstimmigkeit machte die Annahme solcher Rechtsvorschriften uerst kompliziert, zugleich wird die auch heute noch anzutreffende Anwendung dieser Methode in einer Vielzahl von Bereichen hufig damit begrndet, dass dies im ffentlichen Interesse (z. . Wenn daher Produkte dem Zoll nach dem Verfahren der berfhrung in den zollrechtlich freien Verkehr vorgestellt werden, so kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass die Produkte auf dem Unionsmarkt in Verkehr gebracht werden und daher den geltenden der Union entsprechen mssen. Die Verantwortlichkeit des Herstellers gilt auch fr eine natrliche oder juristische Person, die Fertigerzeugnisse zusammenbaut, verpackt, verarbeitet oder etikettiert, um sie unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Marke in Verkehr zu bringen. Die Rolle des Montagebetriebs kombiniert Elemente der Herstellung und der Inbetriebnahme und gilt als wesentlich fr die Lieferung des Endprodukts.

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Mithilfe einer exemplarischen Auflistung). Ferner sollten die Einfhrer sicherstellen, dass die Kontaktaufnahme mit dem Hersteller jederzeit mglich ist. 1025/2012 jedes nationale Normungsgremium verpflichtet, sein Arbeitsprogramm ffentlich zugnglich zu machen und die anderen nationalen Normungsgremien, das Europischen Komitee fr Normung und die Kommission ber das Vorliegen des Arbeitsprogramms zu informieren. Annahme und Bekanntgabe eines Normungsauftrags: Die Kommission erteilt einen Auftrag in Form eines an die europische(n) Normungsorganisation(en) gerichteten Durchfhrungsbeschlusses nach Konsultation der Mitgliedstaaten nach dem Verfahren des Artikels 22 Absatz 3 der Verordnung (EU). Weitergabe von Hndler zu Hndler oder von einem Hndler an einen Endbenutzer, werden als Bereitstellung bezeichnet. Daher decken die Anforderungen gem EN ISO/IEC 17065 die produkt- und verfahrensbezogenen Aspekte sowie die Bewertung des Managementsystems ab (nach den Anforderungen von EN ISO/IEC 17065 muss die Bewertung des Managementsystems gem ISO/IEC 17021 erfolgen). Richtlinie 89/336/EWG des Rates vom. Eine Erleichterung des Handels und des Marktzugangs in beide Richtungen soll dadurch bewirkt werden, dass Drittlnder das System der Union fr die Normung und Konformittsbewertung nutzen. Die Marktberwachungsbehrden mssen die Zollbehrden ersuchen, auf der dem Erzeugnis beigefgten Warenrechnung sowie auf allen sonstigen entsprechenden Begleitpapieren den Hinweis Gefhrliches Erzeugnis berfhrung in den zollrechtlich freien Verkehr nicht gestattet Verordnung (EG). . Februar 2014 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Bereitstellung nichtselbstttiger Waagen auf dem Markt (Neufassung) 2014/31/EU ABl.

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Mai 2003 brachte die Kommission eine Mitteilung an den Rat und das Europische Parlament heraus, in der sie eine mgliche berarbeitung bestimmter Bestandteile des neuen Konzepts vorschlug. Internationale aspekte DES EU-produktrechts 118.1. Diese Ziele werden mittlerweile durch eine umfassende Politik ergnzt, die darauf ausgerichtet ist, ausschlielich sichere und anderweitig den Vorschriften entsprechende Produkte auf den Markt gelangen zu lassen, sodass redliche Wirtschaftsakteure von einheitlichen Wettbewerbsbedingungen profitieren. In der Praxis sind harmonisierte Normen in der Regel als auf nationaler Ebene umgesetzte Normen verfgbar, whrend die Liste der im Amtsblatt der EU verffentlichten Normen und die einschlgigen der Union sich direkt auf die ursprnglichen europischen Normen beziehen. 1025/2012 allerdings begrndet sie noch keine Konformittsvermutung. Der vorgesehene Verwendungszweck bezeichnet dabei entweder die Nutzung, die fr ein Produkt entsprechend den Informationen seitens der inverkehrbringenden Person vorgesehen ist, oder die bliche Nutzung entsprechend dem Entwurf und der Bauweise des Produkts. Die zuletzt genannten Ttigkeiten mssen klar von der Ttigkeit als notifizierte Stelle getrennt sein. korrekturmassnahmen verbote rcknahmen rckrufe Nach den der Union mssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass Produkte nur dann auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie mit den geltenden Anforderungen bereinstimmen. Der Hersteller betreibt ein Qualittssicherungssystem fr die Produktion (Fertigungsbereich und Endabnahme um die Konformitt mit rechtlichen Anforderungen zu gewhrleisten (kein EU-Baumuster, verwendet wie D ohne Modul B). Die Entscheidung ber die Einschrnkung des freien Verkehrs eines mit der CE-Kennzeichnung versehenen Produkts im Falle einer Nichteinhaltung der wesentlichen Anforderungen geschieht gewhnlich auf der Grundlage der Schutzklausel.

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Bei Aussetzung oder Widerruf der Notifizierung verbleiben die Angaben zu der betreffenden Stelle in der Datenbank und werden in den Bereich Withdrawn/Expired Notifications/NBs (Widerrufene/Abgelaufene Notifizierungen/Notifizierte Stellen) der Website verschoben. (65) Mit dieser Erklrung soll nicht versucht werden, auf die Frage der Haftung von Mittlern einzugehen, und der in diesem Zusammenhang benutzte Begriff Online-Hndler deckt unter Umstnden solche Mittler nicht. Ber die getroffenen Manahmen in Kenntnis setzen. Die Kommission arbeitet derzeit an einem Entwurf einer EU-weiten Risikobewertungsmethodik, die auf den im Rahmen der Richtlinie ber die allgemeine Produktsicherheit entwickelten rapex-Leitlinien aufbaut, und die Risikobewertung auf Produkte erweitert, die der Gesundheit und Sicherheit von gewerblichen Nutzern oder anderen ffentlichen Interessen schaden knnen. Risiken fr die Umwelt und am Arbeitsplatz) wie auch auf Produkte fr die gewerbliche Verwendung (im Gegensatz zur Nutzung durch Verbraucher). (300) Es umfasst die Anerkennung von Konformittsbewertungen ungeachtet des Ursprungs der Produkte, ausgenommen Kapitel 15 ber die Inspektion der Guten Herstellungspraxis (GMP) fr Arzneimittel und die Zertifizierung der Chargen. Zu den Aufgaben der EA kann auch die Entwicklung oder Anerkennung von sektorbezogenen Systemen gehren. Die Kommission und die EA haben eine geschlossen, auf deren Grundlage die EA ihre Aufgaben erfllt.

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Dabei handelt es sich um einen systematischen Mechanismus zur berwachung der Konformitt von Teilsystemen und ihren Interoperabilittskomponenten. 339/93 des Rates und Beschluss. . Normalerweise besteht eine Anschrift aus Strae und Hausnummer oder Postfach und Nummer sowie der Postleitzahl und dem Ort; dies ist jedoch nicht in allen Lndern der Fall. . Erzeugnisse, die nicht die Sicherheit bieten, die zu Recht erwartet werden kann. Die Pflicht zur Unabhngigkeit betrifft die gesamte Organisation, einschlielich Vorstand oder Direktoren, und gilt auch fr Wirtschaftsverbnde oder Fachverbnde. h., das Produkt wurde bereits in Verkehr gebracht und ein Eigentumsbergang hat stattgefunden. Je nach der Union kann es erforderlich sein, dass der Hersteller sein Produkt einer neutralen Stelle (gewhnlich einer notifizierten Stelle) zur Durchfhrung der Konformittsbewertung vorlegt oder sein Qualittssicherungssystem von einer notifizierten Stelle zertifizieren lsst.

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Zudem hat sie sich verpflichtet, diese Angleichung in jedem Falle beizubehalten, wenn die Union nderungen an den geltenden EU-Rechtsvorschriften vornimmt. Es bedarf einer klaren Unterscheidung zwischen der Konformitt mit einer Norm und der Konformittsvermutung (bei der Anwendung einer harmonisierten Norm). ISO/IEC 17065 bedeutet, dass das Vier-Augen-Prinzip Anwendung findet,. . Ist die CE-Kennzeichnung obligatorisch und, wenn ja, fr welche Produkte? Ist eine Stelle, die einen Unterauftrag von einer notifizierten Stelle erhalten hat, mit der Bewertung der Konformitt mit bestimmten Normen befasst, so muss die Festlegung der Verfahren auf der Grundlage dieser Normen erfolgen. Schutzklauselverfahren Die efta-berwachungsbehrde ist fr die Prfung der Notifizierungen von Schutzklauselverfahren aus den EWR-efta-Staaten zustndig. (70) Zur Rolle des Einfhrers siehe Abschnitt.3. Ergibt die Risikobewertung, dass die Art der Gefahr sich gendert und das Risiko zugenommen hat, so muss das modifizierte Produkt wie ein neues Produkt angesehen werden; folglich muss berprft werden, ob das modifizierte Produkt die geltenden wesentlichen Anforderungen einhlt, und muss.

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In vielen Fllen muss der Gesetzgeber anerkennen, dass die Hersteller hufig sehr gut ausgestattete Prflaboratorien oder -anlagen unterhalten. Andere Kennzeichnungen drfen jedoch verwendet werden, sofern sie zum Schutz ffentlicher Interessen beitragen, nicht von der Gemeinschaft abgedeckt sind und ihre Anbringung die Sichtbarkeit, Lesbarkeit und Bedeutung der CE-Kennzeichnung nicht beeintrchtigt. Die gewhlte Sprache knnte bei Akzeptanz durch die Behrde als Drittsprache verwendet werden. Mit ihrer Anwendung in den sektorspezifischen Rechtsvorschriften soll ein hohes Ma an Vertrauen in die Konformitt der Produkte mit den einschlgigen wesentlichen Anforderungen geschaffen werden. Somit knnen ihre Anforderungen als am geeignetsten fr die Bewertung von Stellen angesehen werden, die fr die Durchfhrung der Aufgaben in diesem Modul notifiziert werden mchten. Er muss in der Lage sein, diese Informationen whrend eines Zeitraums von zehn Jahren nach Belieferung mit dem Produkt und von zehn Jahren, nachdem er das Produkt geliefert hat, vorzulegen.

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Im Anschluss daran muss die Aufsichtsbehrde umgehend die Kommission und die brigen Mitgliedstaaten ber die Vorflle in Kenntnis setzen, in deren Zusammenhang einschlgige Manahmen ergriffen oder ins Auge gefasst wurden. Sie knnen jedoch den Weg zu einem harmonisierten System der Normung und Zertifizierung durch die Vertragsparteien ebnen. Juni 2011 zur Beschrnkung der Verwendung bestimmter gefhrlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgerten 2011/65/EU ABl. Um jedoch seinen Verpflichtungen nachkommen zu knnen, muss der Einfhrer sicherstellen, dass er mit dem Hersteller in Kontakt treten kann (z. . Der Grund dafr ist, dass die Grenze zwischen beiden flieend sein kann, weil Konformittsbewertungsstellen in beiden Bereichen ttig sind und Produkte in beiden Bereichen verwendet werden. Produkte, die nicht vor Ablauf der bergangszeit in Verkehr gebracht wurden, knnen nur in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden, wenn sie die Bestimmungen der neuen Rechtsvorschrift uneingeschrnkt erfllen (87).

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nationale akkreditierungsstellen Die Verordnung sieht vor, dass jeder Mitgliedstaat eine einzige nationale Akkreditierungsstelle benennen darf. Nicht erfasst sind in dieser Norm Prflaboratorien, Zertifizierungsstellen oder die Konformittserklrung von Anbietern. Im Lebensmittelrecht) oder gem internationalen Gepflogenheiten geschehe und/oder durch einseitig nicht abnderbare bereinkommen (z. . 4 anhang VI verwendung harmonisierter normen ZUR begutachtung DER kompetenz VON konformittsbewertungsstellen Bitte beachten Sie, dass dieser Anhang nur eine Orientierungshilfe darstellt. Gelten fr ein Produkt mehrere der Union, in denen eine EU-Konformittserklrung vorgeschrieben ist, ist eine einzige Konformittserklrung vorzulegen. 765/2008 Die Verordnung (EG). Definition der wesentlichen Anforderungen.1.2. L 96 vom.3.2014 Richtlinie 2004/22/EG des Europischen Parlaments und des Rates vom. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die CE-Kennzeichnung Bestandteil des Produkts sein muss. Das hat so frh wie mglich zu geschehen und auf alle Flle deutlich vor dem Zeitpunkt, da Manahmen fr Produkte beschlossen werden, die als risikobehaftet ermittelt wurden.

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